AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) formflex.de und shopformflex.de
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Stand 01.07.2007

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Gegenstand der AGB ist die Regelung der Vertragsbedingungen von formflex.de und shopformflex.de / FormFlex Ltd. und dem Nachfrager des Online- Verkaufsangebotes (Kunde) für alle Verträge, die über den eigenen Onlineshop abgeschlossen werden. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden.

2. Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss
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Der Kauf- und Liefervertrag kommt dadurch zustande, dass der Anbieter die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung an den Kunden annimmt. Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.

Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen und Maßangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die gelieferte Ware kann von den Artikelabbildungen abweichen, auf die Qualität bzw. den Inhalt hat dies jedoch keine Auswirkungen. Sonderangebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

3. Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht
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Als Privatperson können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

FormFlex Ltd.
Postfach 11 17
23612 Stockelsdorf

Telefax: 0451/ 8897014

4. Widerrufsbelehrung: Widerrufsfolgen
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Achtung: Paketversandfähige Ware ist vom Kunden zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls erstatten wir Ihnen die Versandkosten (Bitte nichts unfrei schicken). Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

5. Lieferung und Versandkosten
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Lieferungen und Bestellungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Die Wahl des Versand-Dienstleisters behalten wir uns vor. Die Abgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Transportschäden sind diese dem Transporteur sofort anzuzeigen.

Sofern bei der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit für eine Bestellung in aller Regel ca. 3-5 Werktage. Bei Artikel mit längerer deutlich längerer Lieferzeit, ist in der jeweiligen Artikelbeschreibung ein endsprechender Hinweis zu finden. Der vom Besteller zu tragende Kostenanteil für Versand- und Verpackungskosten gilt je Bestellung und Lieferanschrift, unabhängig von Bestellwert oder Bestellmenge.

Bei nicht besonders gekennzeichneten Artikeln beträgt der Kostenanteil pauschal 5,00 EUR. Bei Artikeln die zu einer Erhöhung des Versandkostenanteils führen, ist in der jeweiligen Artikelbeschreibung ein endsprechender Hinweis zu finden. In endsprechend gekennzeichneten Einzelfällen, erfolgt der Versand der gekennzeichneten Artikel für den Kunden kostenfrei.

6. Preisangaben
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Die genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich eines Versandkostenanteils. Ausnahme: In endsprechend gekennzeichneten Einzelfällen, erfolgt der Versand der gekennzeichneten Artikel für den Kunden kostenfrei. Für gewerbliche Käufer sind die Preise netto (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer) angegeben.

7. Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

8. Zahlung
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Als Zahlungsmöglichkeiten wird ausschließlich Vorkasse akzeptiert.

9. Datenschutz
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Personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an Wirtschaftsinformationsdienste (Bonitätsprüfung bzw. Bonitätskontrolle aufgrund mathematisch-statistischer Verfahren) weitergeben.

Erforderlichenfalls werden Adress- und Kontaktdaten zum Zwecke der Waren- Direktlieferung an unsere Lieferanten bzw. Subdienstleister weitergegeben. Über dieses zur Bestellabwicklung unverzichtbare Maß hinaus, werden keinerlei personenbezogene Daten an Niemanden weitergegeben.

Der Kunde willigt in diese geschäftsnotwendige Verarbeitung und Weitergabe seiner Daten ein.

10. Gewährleistung/Haftung
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formflex.de und shopformflex.de / FormFlex Ltd. gewährleistet, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Die jeweils genauen Einsatzbedingungen und Nutzungsanforderungen entnehmen Sie bitte den Beschreibungen auf den Verpackungen bzw. den Angaben in den Bedienungsanleitungen und beigepackten Zetteln. Der Käufer erhält für alle Artikel nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften eine Gewährleistung von zwei Jahren, wobei die Haftung wie im übernächsten Absatz wiedergegeben, beschränkt wird.

Gewerbliche Kunden erhalten zwei Jahre Gewährleistung mit der Maßgabe, dass wir zunächst nach unserer Wahl bei Mängeln Ersatz liefern oder reparieren. Gelingt es während einer angemessenen Frist nicht, die Mängel durch Nacherfüllung zu beseitigen, können Sie eine Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Weitergehende Ansprüche des Käufers sind - soweit nicht ausdrücklich vereinbart - gleich aus welchem Rechtsgrund- ausgeschlossen. formflex.de und shopformflex.de / FormFlex Ltd. haftet für keinerlei Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, wonach bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird, beruht. Die Haftungsbegrenzung gilt ferner nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer etwaigen Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Werden bei den Artikelbeschreibungen weitergehende Garantien zugesichert, so gelten diese nur bei privater und bestimmungsgemäßer Nutzung der Kaufsache und ausdrücklich nicht bei Nutzung der Ware zu gewerblichen Zwecken.

11. Allgemeines/ Rechtsgültigkeit
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Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Es gilt an ihrer Stelle die jeweilige gesetzliche Regelung. In keinem Fall wird die betreffende Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen durch etwaige Geschäftsbedingungen des Käufers ersetzt. Endsprechendes gilt bei einer Lücke in den Verkaufs- und Lieferbedingungen.

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