AGB

All­ge­mei­ne Geschäfts­bedingungen (AGB) formflex.de und shopformflex.de
Stand 01.07.2007

1. Gegen­stand der All­ge­mei­nen Geschäfts­bedingungen
Gegen­stand der AGB ist die Rege­lung der Ver­trags­be­din­gun­gen von formflex.de und shopformflex.de / Form­Flex GmbH und dem Nach­fra­ger des Online- Ver­kaufs­an­ge­bo­tes (Kunde) für alle Ver­trä­ge, die über den eigenen Online­shop abge­schlos­sen werden. Mit Ihrer Bestel­lung erklä­ren Sie sich mit den Bedin­gun­gen einverstanden.

2. Ange­bo­te, Leis­tungs­um­fang und Ver­trags­ab­schluss
Der Kauf- und Lie­fer­ver­trag kommt dadurch zustan­de, dass der Anbie­ter die Bestel­lung durch Lie­fe­rung der Ware bzw. durch die Mit­tei­lung der Aus­lie­fe­rung an den Kunden annimmt. Ver­trags­an­ge­bo­te des Ver­käu­fers sind frei­blei­bend. Für den Umfang der ver­trag­lich geschul­de­ten Leis­tung ist aus­schließ­lich die Auf­trags­be­stä­ti­gung des Ver­käu­fers maßgebend.

Die dem Angebot oder der Auf­trags­be­stä­ti­gung zugrun­de lie­gen­den Unter­la­gen wie Abbil­dun­gen und Maß­an­ga­ben sind in der Regel nur als Annä­he­rungs­wer­te zu ver­ste­hen, sofern sie nicht aus­drück­lich als ver­bind­lich bezeich­net werden. Die gelie­fer­te Ware kann von den Arti­kel­ab­bil­dun­gen abwei­chen, auf die Qua­li­tät bzw. den Inhalt hat dies jedoch keine Aus­wir­kun­gen. Son­der­an­ge­bo­te gelten nur solange der Vorrat reicht.

3. Wider­rufs­be­leh­rung: Wider­rufs­recht
Als Pri­vat­per­son können Sie Ihre Ver­trags­er­klä­rung inner­halb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Text­form (z. B. Brief, Fax, E‑Mail) oder durch Rück­sen­dung der Sache wider­ru­fen. Die Frist beginnt frü­hes­tens mit Erhalt dieser Beleh­rung. Zur Wahrung der Wider­rufs­frist genügt die recht­zei­ti­ge Absen­dung des Wider­rufs oder der Sache. Der Wider­ruf ist zu richten an:

Form­Flex GmbH
Post­fach 11 17
23612 Sto­ckels­dorf
Telefax: 0451/ 8897014

4. Wider­rufs­be­leh­rung: Wider­rufs­fol­gen
Im Falle eines wirk­sa­men Wider­rufs sind die bei­der­seits emp­fan­ge­nen Leis­tun­gen zurück­zu­ge­wäh­ren und ggf. gezo­ge­ne Nut­zun­gen (z.B. Gebrauchs­vor­tei­le) her­aus­zu­ge­ben. Können Sie uns die emp­fan­ge­ne Leis­tung ganz oder teil­wei­se nicht oder nur in ver­schlech­ter­tem Zustand zurück­ge­wäh­ren, müssen Sie uns inso­weit ggf. Wert­er­satz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Ver­schlech­te­rung der Sache aus­schließ­lich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Laden­ge­schäft möglich gewesen wäre — zurück­zu­füh­ren ist.

Im Übrigen können Sie die Wert­er­satz­pflicht ver­mei­den, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigen­tum in Gebrauch nehmen und alles unter­las­sen, was deren Wert beeinträchtigt.

Achtung: Paket­ver­sand­fä­hi­ge Ware ist vom Kunden zurück­zu­sen­den. Sie haben die Kosten der Rück­sen­dung zu tragen, wenn die gelie­fer­te Ware der bestell­ten ent­spricht und wenn der Preis der zurück­zu­sen­den­den Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeit­punkt des Wider­rufs noch nicht die Gegen­leis­tung oder eine ver­trag­lich ver­ein­bar­te Teil­zah­lung erbracht haben. Andern­falls erstat­ten wir Ihnen die Ver­sand­kos­ten (Bitte nichts unfrei schi­cken). Nicht paket­ver­sand­fä­hi­ge Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

5. Lie­fe­rung und Ver­sand­kos­ten
Lie­fe­run­gen und Bestel­lun­gen sind grund­sätz­lich nur inner­halb Deutsch­lands möglich. Die Wahl des Versand-Dienst­leis­ters behal­ten wir uns vor. Die Abgabe erfolgt nur in haus­halts­üb­li­chen Mengen. Die Lie­fe­rung erfolgt unter dem Vor­be­halt, dass wir selbst recht­zei­tig und richtig belie­fert werden und die feh­len­de Ver­füg­bar­keit nicht zu ver­tre­ten haben. Bei Trans­port­schä­den sind diese dem Trans­por­teur sofort anzuzeigen.

Sofern bei der Arti­kel­be­schrei­bung nicht anders ange­ge­ben, beträgt die Lie­fer­zeit für eine Bestel­lung in aller Regel ca. 3–5 Werk­ta­ge. Bei Artikel mit län­ge­rer deut­lich län­ge­rer Lie­fer­zeit, ist in der jewei­li­gen Arti­kel­be­schrei­bung ein end­spre­chen­der Hinweis zu finden. Der vom Bestel­ler zu tra­gen­de Kos­ten­an­teil für Versand- und Ver­pa­ckungs­kos­ten gilt je Bestel­lung und Lie­fer­an­schrift, unab­hän­gig von Bestell­wert oder Bestellmenge.

Bei nicht beson­ders gekenn­zeich­ne­ten Arti­keln beträgt der Kos­ten­an­teil pau­schal 5,00 EUR. Bei Arti­keln die zu einer Erhö­hung des Ver­sand­kos­ten­an­teils führen, ist in der jewei­li­gen Arti­kel­be­schrei­bung ein end­spre­chen­der Hinweis zu finden. In end­spre­chend gekenn­zeich­ne­ten Ein­zel­fäl­len, erfolgt der Versand der gekenn­zeich­ne­ten Artikel für den Kunden kostenfrei.

6. Preis­an­ga­ben
Die genann­ten Preise ver­ste­hen sich inklu­si­ve der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er und zuzüg­lich eines Ver­sand­kos­ten­an­teils. Aus­nah­me: In end­spre­chend gekenn­zeich­ne­ten Ein­zel­fäl­len, erfolgt der Versand der gekenn­zeich­ne­ten Artikel für den Kunden kos­ten­frei. Für gewerb­li­che Käufer sind die Preise netto (zzgl. der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er) angegeben.

7. Eigen­tums­vor­be­halt
Bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung bleibt die Ware unser Eigentum.

8. Zahlung
Als Zah­lungs­mög­lich­kei­ten wird aus­schließ­lich Vor­kas­se akzep­tiert.

9. Daten­schutz
Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten werden grund­sätz­lich ver­trau­lich behan­delt. Für die Geschäfts­ab­wick­lung not­wen­di­ge Daten werden gespei­chert und im Rahmen der Bestell­ab­wick­lung gege­be­nen­falls an Wirt­schafts­in­for­ma­ti­ons­diens­te (Boni­täts­prü­fung bzw. Boni­täts­kon­trol­le auf­grund mathe­ma­tisch-sta­tis­ti­scher Ver­fah­ren) weitergeben.

Erfor­der­li­chen­falls werden Adress- und Kon­takt­da­ten zum Zwecke der Waren- Direkt­lie­fe­rung an unsere Lie­fe­ran­ten bzw. Sub­dienst­leis­ter wei­ter­ge­ge­ben. Über dieses zur Bestell­ab­wick­lung unver­zicht­ba­re Maß hinaus, werden kei­ner­lei per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten an Nie­man­den weitergegeben.

Der Kunde willigt in diese geschäfts­not­wen­di­ge Ver­ar­bei­tung und Wei­ter­ga­be seiner Daten ein.

10. Gewährleistung/Haftung
formflex.de und shopformflex.de / Form­Flex GmbH gewähr­leis­tet, dass die Lie­fer­ge­gen­stän­de nach dem jewei­li­gen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Die jeweils genauen Ein­satz­be­din­gun­gen und Nut­zungs­an­for­de­run­gen ent­neh­men Sie bitte den Beschrei­bun­gen auf den Ver­pa­ckun­gen bzw. den Angaben in den Bedie­nungs­an­lei­tun­gen und bei­gepack­ten Zetteln. Der Käufer erhält für alle Artikel nach den gesetz­li­chen Gewähr­leis­tungs­vor­schrif­ten eine Gewähr­leis­tung von zwei Jahren, wobei die Haftung wie im über­nächs­ten Absatz wie­der­ge­ge­ben, beschränkt wird.

Gewerb­li­che Kunden erhal­ten zwei Jahre Gewähr­leis­tung mit der Maßgabe, dass wir zunächst nach unserer Wahl bei Mängeln Ersatz liefern oder repa­rie­ren. Gelingt es während einer ange­mes­se­nen Frist nicht, die Mängel durch Nach­er­fül­lung zu besei­ti­gen, können Sie eine Her­ab­set­zung des Kauf­prei­ses oder Rück­gän­gig­ma­chung des Ver­tra­ges verlangen.

Wei­ter­ge­hen­de Ansprü­che des Käufers sind — soweit nicht aus­drück­lich ver­ein­bart — gleich aus welchem Rechts­grund- aus­ge­schlos­sen. formflex.de und shopformflex.de / Form­Flex GmbH haftet für kei­ner­lei Schäden, die nicht am Lie­fer­ge­gen­stand unmit­tel­bar ent­stan­den sind. Diese Haf­tungs­be­schrän­kung gilt nicht, soweit uns oder unseren Erfül­lungs­ge­hil­fen Vorsatz oder grobe Fahr­läs­sig­keit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Ver­let­zung ver­trags­we­sent­li­cher Pflich­ten oder Ansprü­chen nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz, wonach bei Fehlern des Lie­fer­ge­gen­stan­des für Per­so­nen- oder Sach­schä­den an privat genutz­ten Gegen­stän­den gehaf­tet wird, beruht. Die Haf­tungs­be­gren­zung gilt ferner nicht bei der Ver­let­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit, die auf einer schuld­haf­ten Pflicht­ver­let­zung durch uns oder unsere Erfül­lungs­ge­hil­fen beruhen. Soweit unsere Haftung aus­ge­schlos­sen ist, gilt dies auch für die per­sön­li­che Haftung unserer etwai­gen Arbeit­neh­mer, Mit­ar­bei­ter, Ver­tre­ter und Erfüllungsgehilfen.

Werden bei den Arti­kel­be­schrei­bun­gen wei­ter­ge­hen­de Garan­tien zuge­si­chert, so gelten diese nur bei pri­va­ter und bestim­mungs­ge­mä­ßer Nutzung der Kauf­sa­che und aus­drück­lich nicht bei Nutzung der Ware zu gewerb­li­chen Zwecken.

11. Allgemeines/Rechtsgültigkeit
Die Unwirk­sam­keit ein­zel­ner Bestim­mun­gen dieses Ver­tra­ges oder seiner Bestand­tei­le lässt die Wirk­sam­keit der übrigen Rege­lun­gen unbe­rührt. Es gilt an ihrer Stelle die jewei­li­ge gesetz­li­che Rege­lung. In keinem Fall wird die betref­fen­de Bestim­mung in diesen all­ge­mei­nen Geschäfts­bedingungen durch etwaige Geschäfts­bedingungen des Käufers ersetzt. End­spre­chen­des gilt bei einer Lücke in den Ver­kaufs- und Lieferbedingungen.

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